Kurze Erläuterung

Am 23. März 1983, beschloss der Rat der Stadt Herten, den Platz vor dem Rathaus nach Otto Wels zu benennen, wo am 16. September 1985 schließlich auch eine Gedenktafel aufgestellt wurde. Otto Wels (1873–1939) gehörte 1912–1918 und 1920–1933 dem Deutschen Reichstag an. Nach der Regierungsübernahme Hitlers begründete er als SPD-Fraktionsvorsitzender am 23. März 1933 die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes mit jenen Sätzen, die neben seinem Portrait auf der Tafel zu lesen sind:

„Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten. Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“

Mit dem „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ sollte die Regierung die Ermächtigung erlangen, ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen. Für ein solches, die Verfassung änderndes Gesetz bedurfte es einer Zweidrittelmehrheit des Parlaments, wobei nur zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sein mussten. Lediglich die 94 Abgeordneten der SPD ließen sich nicht von den Drohgebärden der im Reichstag aufmarschierten Sturmabteilung (SA) einschüchtern und stimmten gegen die Selbstentmachtung des Parlaments. An der Abstimmung nicht teilnehmen konnten die 81 Abgeordneten der KPD. Ihre Mandate waren bereits am 8. März 1933 annulliert worden. Das Ermächtigungsgesetz blieb bis zum Ende des NS-Regimes 1945 rechtliche Grundlage deutscher Gesetzgebung.

Relevanz des Materials

Ausgehend von der Gedenktafel und dem darauf abgedruckten Zitat von Otto Wels lässt sich das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialist:innen sowie die direkte Reaktion der Weimarer Parteien auf dieses thematisieren. Dabei kann sowohl der Widerstand Wels‘ und seiner SPD als auch die von der SA erzwungene Zustimmung der übrigen Parteien in den Fokus rücken.